US-Aussenminister versetzt in Washington EU-Vertreterin

Die US-Regierung hat sich einen weiteren diplomatischen Affront gegen die EU geleistet. Wie ein Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas bestätigte, sagte US-Aussenminister Marco Rubio am Mittwoch ein geplantes Treffen mit Kallas ab, obwohl die frühere estnische Regierungschefin dafür schon extra von Brüssel nach Washington geflogen war.

Den Angaben zufolge wurden als Erklärung lediglich «Termingründe» genannt. Zum Hintergrund des diplomatischen Affronts gab es keine offiziellen Angaben. Eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur an das US-Aussenministerium blieb zunächst unbeantwortet.

Als mögliche Erklärung gilt in Brüssel, dass die EU zuletzt federführend dabei war, in der UN-Vollversammlung eine moskaufreundliche Beschlussvorlage der US-Regierung zum Krieg in der Ukraine zu verhindern.

Zudem hatte Kallas zuvor bereits die Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Ukraine-Kriegs als «schmutzigen Deal» bezeichnet. Sie kritisierte dabei zum Beispiel, dass die Ukraine aus US-Sicht ihre Ambitionen auf einen schnellen Nato-Beitritt aufgeben soll und akzeptieren muss, dass ein Teil ihres Staatsgebiets dauerhaft unter russischer Kontrolle bleibt.

Nach Angaben eines EU-Sprechers wird Kallas trotz der Absage des Treffens mit Rubio bis zu diesem Donnerstag in Washington bleiben. Auf ihrem Besuchsprogramm stehen demnach auch Treffen mit US-Senatoren und Kongressabgeordneten sowie mit Mitarbeitern der EU-Delegation. Kallas wollte zudem an einer Veranstaltung des Thinktank Hudson Institute teilnehmen.