EU startet WTO Verfahren gegen Sonderzölle auf spanische Oliven

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Belgien,

Seit letztem Jahr erheben die USA Sonderzölle auf spanische Oliven. Die EU klagt nun vor der Welthandelsorganisation WTO.

In einer Schale liegen eingelegte grüne Oliven aus Spanien.
Die EU geht gegen die US-Sonderzölle auf spanische Oliven vor. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Gemeinsam mit den spanischen Behörden klagt die EU-Kommission vor der WTO.
  • Sie halten die US-Zölle auf spanischen Oliven für ungerechtfertigt und unrechtmässig.

Die EU geht gegen die US-Sonderzölle auf spanische Oliven vor. Wie Handelskommissarin Cecilia Malmström heute Montag ankündigte, wird an diesem Dienstag ein Klageverfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingeleitet. Die US-amerikanischen Zölle seien ungerechtfertigt und unrechtmässig, kommentierte sie. Gemeinsam mit den spanischen Behörden werde die EU-Kommission die Interessen europäischer Produzenten verteidigen.

Die USA erheben seit dem vergangenen Jahr auf die Einfuhr reifer spanischer Oliven hohe Sonderzölle. Die Abgaben werden mit dem Vorwurf begründet, dass spanische Produkte subventioniert seien und in den USA unter Wert verkauft würden.

Das Klageverfahren sieht vor, dass es nun erst einmal Gespräche zwischen den Streitparteien gibt. Wenn dabei keine gütliche Einigung zustande kommt, müssen unabhängige Streitschlichter über den Fall entscheiden.

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