Union und SPD kurz vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen
Union und SPD stehen kurz vor einer Einigung. Der Koalitionsvertrag könnte bereits diese Woche unterzeichnet werden.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD befinden sich in der entscheidenden Phase. Nach wochenlangen Gesprächen verdichten sich die Hinweise, dass der Koalitionsvertrag bereits heute oder morgen finalisiert werden könnte.
Laut «Tagesschau» stehen die Parteien unter enormem Zeitdruck. Dieser wurde ausgelöst durch internationale Herausforderungen wie den US-Zollstreit und die heftigen Kursverluste an den Börsen.
CDU und SPD zeigen Einigung bei zentralen Themen
Inhaltlich haben sich die Parteien offenbar bei wichtigen Themen wie Migration, Steuerpolitik und Haushaltsfragen angenähert. Laut «Focus» spricht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt von viel Einigungsbereitschaft bei den entscheidenden Punkten.
Dennoch bleibt offen, wie stark die Handschrift der Union im Vertrag sichtbar sein wird, was innerparteilich für Diskussionen sorgt. Die SPD sieht in der schwarz-roten Koalition eine Chance, dem Rechtsruck entgegenzuwirken.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, erklärte gegenüber «Reuters», dass man jetzt liefern müsse, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Die Union hingegen steht unter Druck, nach ihrem schlechten Abschneiden in Umfragen wieder Stärke zu zeigen.
Zeitdruck und internationale Herausforderungen
Der internationale Druck auf die Verhandler ist gross. Vor allem die neuen US-Zölle und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft erhöhen das Tempo der Gespräche.
Laut «DW» sind sich die Parteien bewusst, dass eine stabile Regierung dringend benötigt wird, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Die Verhandlungen finden anders als in früheren Jahren unter einem enormen Zeitdruck statt.
Experten sehen darin sowohl Risiken als auch Chancen für eine zügige Einigung. Der Abschluss des Koalitionsvertrags könnte bereits diese Woche erfolgen.
