Schaffhauser E-ID kennt weiterhin nur «männlich» oder «weiblich»

Die elektronische Schaffhauser ID (E-ID) wird auch weiterhin die Angabe des Geschlechts als «männlich» oder «weiblich» enthalten. Ein Postulat, das auf die Nennung des Geschlechts verzichten wollte, hat der Kantonsrat am Montag mit 24 zu 30 Stimmen abgelehnt.

Die ehemaligen Kantonsrätin Angela Penkov (AL) wollte mit ihrem Vorstoss eigentlich künftig die Möglichkeit schaffen, ausser «männlich» oder «weiblich» auch «keine Angabe» oder «non-binär» einzutragen. Urs Capaul (Grüne), der ihren Vorstoss im Rat vertrat, nahm jedoch ein Anliegen der GLP auf und änderte das Postulat, so dass ganz auf die Geschlechterangabe verzichtet werde sollte.

Geschlecht sei ein Spektrum. Das binäre Zweischubladensystem werde dieser Tatsache nicht gerecht, heisst es in der Begründung des Postulats. Mit dem Verzicht auf die Angabe des Geschlechts sollte signalisiert werden, dass Menschen mit anderen Geschlechteridentitäten in Schaffhausen willkommen sind und respektiert werden.

Für den Vorstoss fand sich jedoch nicht die erforderliche Mehrheit. Es sei aber wohl tatsächlich so, dass das Anliegen zuerst auf Bundesebene gelöst werden sollte, sagte Capaul.

Regierungsrat Dino Tamagni (SVP) hatte zuvor erklärt, die Regierung habe Verständnis für das Anliegen, es lasse sich aber zurzeit nicht umsetzen.

Die E-ID müsse zwingend dieselben Angaben enthalten, wie andere Identitätsausweise und greife auf Angaben der Einwohnerregister zurück. Wenn es keine Übereinstimmung gebe, könne auch keine E-ID ausgestellt werden. Daher müsse die Frage gesamtschweizerisch gelöst werden.