Hitzige Debatte über ungarisches Gesetz bei EU-Gipfel

Über das ungarische Gesetz zur Homosexualität ist am Donnerstagabend beim EU-Gipfel eine hitzige Debatte entbrannt. Dies berichteten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Einige Staats- und Regierungschefs seien den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban scharf angegangen. Rückendeckung habe Ungarn hingegen aus Polen und Slowenien bekommen. Nach zwei Stunden unterbrach EU-Ratschef Charles Michel die Sitzung.

Das neue ungarische Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Kritik hatte Orban bereits zu Beginn des Gipfels zurückgewiesen. Das Gesetz sorge dafür, dass Eltern exklusiv darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten, erklärte er. Das Gesetz richte sich nicht gegen Homosexualität, er selbst verteidige die Rechte von Homosexuellen, sagte Orban.

Die EU-Kommission und zahlreiche andere EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert.