Maas verurteilt Trumps Umgang mit Protesten als «Populismus»

Statt seiner Verantwortung als Präsident nachzukommen und die Gesellschaft zusammenzuhalten, giesse Trump noch Öl ins Feuer, sagte Maas am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger, die Woche». Ein solches Verhalten sei «die Masche von Populisten».

Maas zeigte sich mit Blick auf die Entwicklung in den USA pessimistisch. Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im Herbst müsse man «leider befürchten, dass diese Polarisierung noch weiter betrieben wird», sagte der Aussenminister.

«Und wenn ich mir anschaue, wofür wir die USA alles brauchen, bei all den Krisen und Konflikten gerade in der Corona-Pandemie, sind das keine guten Zeichen für das, was uns in den kommenden Wochen und Monaten bevorsteht.» Europa müsse aussenpolitisch Stellung zum derzeitigen Geschehen in den USA beziehen, forderte der Aussenminister weiter.

In den USA gibt es seit Anfang vergangener Woche massive Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus. Hintergrund ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis.

Am Montag hatte Trump in einer Ansprache damit gedroht, das Militär einzusetzen, um gegen die Unruhen am Rande der Demonstrationen vorzugehen. Sollten Städte und Bundesstaaten angesichts der Ausschreitungen nicht die nötigen Gegenmassnahmen ergreifen, werde er das Militär entsenden und «das Problem schnell für sie lösen», sagte der Präsident. Die oppositionellen Demokraten kritisierten Trumps Drohung scharf.