Frank-Walter Steinmeier trifft chinesische Staatsführung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei Gesprächen mit der chinesischen Staatsführung seinen grossen Respekt vor den wirtschaftlichen Erfolgen Chinas geäussert, aber auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Er traf heute Montag in Peking zum Abschluss seines sechstägigen Staatsbesuchs mit Präsident Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang zusammen. In der Grossen Halle des Volkes wurde der Gast aus Berlin mit militärischen Ehren begrüsst.

Die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit China in Handelsfragen sei noch aktueller geworden, sagte Steinmeier gegenüber Xi mit Blick auf den Handelskonflikt zwischen China und den USA. Seit der vor 40 Jahren begonnenen Öffnung Chinas durch den Reformer Deng Xiaoping sei es dem Land gelungen, Hunderte Millionen Menschen aus der Armut zu führen.

Auch gegenüber Ministerpräsident Li betonte er das gemeinsame Interesse an der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung, erwähnte aber unterschiedliche Auffassungen bei den Menschenrechten.

Präsident Xi würdigte Steinmeier dafür, sich schon immer für «freundschaftliche Kontakte» zwischen Deutschland und China eingesetzt zu haben: «Das weiss ich sehr zu schätzen». Beide Seiten sollten daran arbeiten, ihre «umfassende strategische Partnerschaft» weiter zu vertiefen. Premierminister Li sagte, es seien zuerst deutsche Unternehmen gewesen, die von der Öffnungspolitik Chinas profitiert hätten. «Ich bin überzeugt, dass Ihr Besuch neue Dynamik bringen wird.»