Türkische Opposition kündigt Ausweitung der Proteste an

Eine Woche nach dem Start der Demonstrationen in der Türkei gegen die Inhaftierung des populären Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu ruft die türkische Opposition zu einer Ausweitung der Proteste auf. «In jede Stadt, in die wir kommen, werden wir die grössten Kundgebungen in ihrer Geschichte abhalten», sagte der Chef der Partei CHP, Özgür Özel, dem britischen Sender BBC. Die landesweiten Proteste würden auch eine sehr grosse Demonstration am Samstag in Istanbul umfassen.

Özel sagte, die Proteste würden so lange fortgesetzt, bis entweder vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt würden oder Imamoglu aus dem Gefängnis entlassen werde. Mit der für Samstag geplanten Demo in Istanbul werde die Kampagne der Partei eröffnet, die sich dafür einsetze, dass Imamoglu bei den 2028 anstehenden Wahlen zum nächsten Präsidenten des Landes gewählt werde. Der Glaube an Imamoglu und an die Demokratie werde die Proteste grösser und stärker machen.

Imamoglu gilt als Erdogans potenziell aussichtsreichster Herausforderer bei der für 2028 angesetzten Präsidentenwahl und wurde von der grössten Oppositionspartei als Kandidat aufgestellt. Er war am 19. März unter Korruptions- und Terrorvorwürfen festgenommen und am Sonntag als Bürgermeister der Millionenmetropole Istanbul abgesetzt worden. Imamoglu selbst bestreitet alle Vorwürfe und wirft der Regierung vor, ihn mit den Ermittlungen politisch kaltstellen zu wollen.

Seit der Verhaftung Imamoglus hat die Opposition Hunderttausende Menschen auf die Strasse gebracht – so viele wie seit über einem Jahrzehnt nicht mehr. Die sogenannten Gezi-Proteste von 2013 hatten sich damals zunächst gegen ein Bauprojekt im Istanbuler Gezi-Park und später gegen die autoritäre Politik des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gerichtet. Die Regierung sprach von einem Umsturzversuch und liess die Proteste brutal niederschlagen.

Özel sagte, Imamoglu befinde sich im Silivri-Hochsicherheitsgefängnis bei Istanbul in Einzelhaft, sei aber in guter Verfassung und nicht misshandelt worden. Das Korruptionsverfahren gegen Imamoglu sei «eine Masche, um ihn zu diskreditieren». Imamoglu sei verhaftet worden, um zu verhindern, dass er der nächste Präsident der Türkei werde.

Seit Beginn der Proteste wurden laut dem türkischen Innenministerium mehr als 1400 Menschen bei Demonstrationen festgenommen, von denen knapp 1000 weiter in Gewahrsam sind. Unter den Verhafteten sind mehrere Journalisten.