Merz fordert kraftvolle deutsche Antwort auf Europa-Rede Macrons

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, die jüngste Europa-Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht unbeantwortet zu lassen. Angesichts der Herausforderungen, vor denen Europa stehe, dürfe man nicht ängstlich und feige werden, schrieb Merz in seiner wöchentlichen E-Mail an Anhänger.

«Und deshalb verdient Macrons Rede von dieser Woche eine kraftvolle und überzeugende Rede zu Europa auch aus Deutschland.» Merz knüpfte damit an die Grundsatzrede Macrons am vergangenen Donnerstag an der Pariser Sorbonne-Universität an.

Darin hatte Macron gewarnt, dass Europa sterben könne. Angesichts militärischer Bedrohungen, der Konkurrenz durch die USA und China sowie einer Infragestellung der Demokratie müsse Europa seine Souveränität ausbauen, seine Werte verteidigen sowie seine Interessen und Märkte schützen.

Macrons Rede folgte knapp sieben Jahre auf eine erste Europa-Rede an der Sorbonne im September 2017. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab bis zum Ende ihrer Amtszeit keine Antwort auf seine ambitionierte Vision für ein souveränes Europa.

Merz macht sich nun für eine Verbesserung der deutsch-französischen Zusammenarbeit stark. Ein gutes Zeichen sei, dass die Verteidigungsminister beider Länder gerade die Planungen für den Bau eines gemeinsamen neuen Kampfpanzers konkretisiert hätten.

«Kampfpanzer sind allerdings nur ein kleiner Ausschnitt aus der breiten Palette der Themen, die uns mit Frankreich wieder enger verbinden sollten und die seit Macrons erster Sorbonne-Rede aus Deutschland bisher unbeantwortet geblieben sind», schrieb der CDU-Chef.