Gruppe von EU-Staaten möchten Schweizer Teilnahme an Horizon Europe

Eine Gruppe von EU-Staaten möchte die Schweiz beim EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» dabei haben. Sie haben das bei diversen Gelegenheiten unterstrichen. Auch in der Arbeitsgruppe der EU, die sich mit der Schweiz befasst.

Es war das zweite Mal, dass die Mitgliedstaaten sich in dieser Arbeitsgruppe dahingehend äusserten. Das hiess es am Mittwoch aus EU-Kreisen hiess. Welche Staaten zu dieser Gruppe gehören, ist offiziell nicht bekannt.

Da es sich aber um eine «Gruppe» handelt, dürften es mehr als nur zwei oder drei Mitgliedstaaten sein. Bekannt ist aber lediglich, dass Deutschland, Österreich und die Niederlande sich eine Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» wünschen.

Die Äusserungen der EU-Staaten zur Schweiz fanden im Rahmen eines Arbeitsgruppentreffens am Dienstagnachmittag statt. Die EU-Kommission informierte über die neusten Entwicklungen im Verhältnis Schweiz-EU. Denn Staatssekretärin Livia Leu war vergangenen Donnerstag zu Sondierungsgesprächen nach Brüssel gereist. Ausserdem hatte sie das Grundsatzabkommen - das Memorandum of Understanding (MoU) - zum Schweizer Kohäsionsbeitrag unterzeichnet.

In gewissen Kreisen in der Schweiz hatte man gehofft, dass mit der Unterzeichnung das Forschungs-Dossier deblockiert werden. So könnten Verhandlungen über eine Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» beginnen. Doch die EU-Kommission sieht den Kohäsionsbeitrag vielmehr als einen schon lange geschuldeten Beitrag der Schweiz für ihre Teilnahme am EU-Binnenmarkt.

Ausserdem führt die EU-Kommission die Gespräche mit der Schweiz. Daher ist unklar, wie sich die Voten der EU-Staaten auf die Haltung der Brüsseler Behörde auswirken werden. Ein Kenner des Dossiers meinte jedoch zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass die EU-Kommission diese nicht einfach ignorieren könne.