EU sieht in Rückzug von Gas-Erkundungsschiff noch kein Einlenken Ankaras

Die türkische Seite habe klar gemacht, dass das Schiff nur zum Auftanken zurückbeordert worden sei, sagte ein Sprecher des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell am Montag. Die EU fordere dagegen «ein Ende einseitiger Handlungen im östlichen Mittelmeer, die von einigen unserer Mitgliedstaaten als Provokationen empfunden werden».

Insofern ändere sich die «Hauptbotschaft» der EU nicht, sagte der Sprecher weiter. Er verwies darauf, dass die EU-Aussenminister kommende Woche über den Umgang mit der Türkei beraten würden und danach auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel am 24. und 25. September. Bei den Treffen werde beurteilt, was die Türkei tatsächlich getan habe, «um die Lage zu entspannen».

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete.

Die EU betrachtet türkische Probebohrungen als unrechtmässig und hat Ankara bereits mit Sanktionen belegt. Die EU-Aussenminister hatten der Türkei bei ihrem Treffen Ende August mit einer Ausweitung der Strafmassnahmen gedroht. Sie könnten demnach beschlossen werden, wenn diplomatische Vermittlungsversuche bis zum EU-Gipfel kommende Woche scheitern. Der EU-Aussenbeauftragte Borrell hatte dabei auch Wirtschaftssanktionen nicht ausgeschlossen.

Im Juli vergangenen Jahres beschlossen die EU-Aussenminister bereits, EU-Mittel für die Türkei zu kürzen, Kontakte auf hochrangiger Ebene auf Eis zu legen und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen auszusetzen. Es folgten später Sanktionen gegen Beteiligte an den Bohrungen, gegen die Einreiseverbote und Kontosperrungen verhängt wurden. Derzeit stehen zwei führende Mitarbeiter des türkischen Öl- und Gaskonzerns TPAO auf der EU-Sanktionsliste.