Äthiopien schafft Kommission für Versöhnung zwischen Volksgruppen

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Äthiopien will mit einer neuen Kommission die Spannungen zwischen den Volksgruppen beenden und gegen Menschenrechtsverstösse vorgehen.

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In Äthiopien sind die Kämpfe zwischen den Volksgruppen wieder aufgeflammt. (Symbolbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In Äthiopien kommt es immer wieder zu Zusammenstössen verschiedener Volksgruppen.
  • Eine Kommission soll nun Abhilfe schaffen.

Das Parlament in Addis Abeba verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, das die Einsetzung einer Versöhnungskommission vorsieht, wie der regierungsnahe Radiosender Fana berichtete.

Demnach soll die Kommission «den Frieden, die Justiz, die nationale Einheit und den Konsens wahren sowie zur Versöhnung der äthiopischen Völker beitragen».

Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed hat seit seinem Amtsantritt im April internationale Anerkennung für seine Reformanstrengungen bekommen. Zugleich war seine bisherige Amtszeit überschattet von gewaltsamen Zusammenstössen zwischen verschiedenen Volksgruppen.

Die Versöhnungskommission soll dem Bericht zufolge die Ursachen für Streitigkeiten und für Menschenrechtsverstösse herausfinden und dabei «den sozialen und wirtschaftlichen Kontext der Opfer und der Angreifer berücksichtigen».

Oft haben ethnische Unruhen in Äthiopien ihre Ursache in Streit um Land. Nach Angaben des Uno-Büros für humanitäre Angelegenheiten, Ocha, sind derzeit 2,4 Millionen Menschen in dem Land am Horn von Afrika auf der Flucht vor Gewalt zwischen rivalisierenden Volksgruppen.

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