Leitung des Spital Uster soll Zukunftsfähigkeit beweisen

Grüne Uster
Grüne Uster

Greifensee,

Die Grünen Uster sind ob des regierungsrätlichen Vorschlags ernüchtert, dem Spital Uster die Leistungsaufträge vorerst nur befristet für drei Jahre zu erteilen.

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Das Spital Uster. - Nau.ch / Manuel Walser

Die Grünen Uster sind enttäuscht, dass der Regierungsrat vorschlägt, dem Spital Uster die Leistungsaufträge vorerst nur auf drei Jahre befristet zu erteilen. Laut ihnen liege es nun an der Spitalleitung, mit einem überzeugenden Konzept und einem realistischen Businessplan den Tatbeweis für seine eigene Zukunftsfähigkeit zu erbringen. Sie fordern vom Kanton, dem Spital Uster die Leistungsverträge für fünf Jahre zu erteilen, damit das Spital eine faire Überlebenschance hat. Den Stimmberechtigen der Trägergemeinden des Spitals empfehlen die Grünen, der Rechtsformänderung am 15. Mai zuzustimmen.

Bewerbungsdossier ungenügend

Der Regierungsrat spricht in seiner gestrigen Medienmitteilung zur neuen Spitalliste in Bezug auf das Spital Uster eine deutliche Sprache: «Das Bewerbungsdossier des Spitals Usters lässt langfristig keine solide Grundlage für einen kosteneffizienten Betrieb erkennen.» Deshalb will er dem Spital Uster die Leistungsaufträge vorerst nur noch befristet für drei Jahre erteilen.

Bereits 2019 machten die Grünen Uster auf das deutlich zu grosse und nicht refinanzierbare Bauvorhaben des Spitals Uster aufmerksam. Immer wieder haben die Grünen die Intransparenz der Spitalleitung kritisiert und die Offenlegung des Businessplans gefordert. Und sie haben im Rahmen der Diskussion zur Fusion der beiden Spitäler Uster und Wetzikon dazu aufgerufen, die Leistungen der beiden Spitäler endlich optimal aufeinander abzustimmen.

Konsequente Massnahmen gefordert

Die Grünen sind im Grundsatz jedoch weiterhin überzeugt: Das Spital Uster ist für eine gute erweiterte medizinische Gesundheitsversorgung in der Region unverzichtbar. Es liege nun klar am Spital Uster, den Tatbeweis für seine eigene Zukunftsfähigkeit zu erbringen.

Von der Spitalleitung fordern die Grünen deshalb, den bereits in die Wege geleiteten Turnaround konsequent fortzuführen und umgehend ein überzeugendes Konzept für eine zukunftsfähige medizinische Grundversorgung und einen realistischen Businessplan für das Spital Uster vorzulegen. Zudem soll das Bauvorhaben endlich auf das refinanzierbare Mass reduziert und dem Personal weiterhin attraktive Anstellungsbedingungen zugesichert werden. Überdies soll die Bevölkerung und die Trägergemeinden in den kommenden Monaten laufend und transparent über die eingeleiteten Schritte zur längerfristigen Sicherung der Leistungsaufträge und damit auch über den neuen Businessplan informiert werden.

Rechtsformänderung soll zugestimmt werden

Die Grünen empfehlen den Stimmberechtigten der heutigen Zweckverbandsgemeinden am 15. Mai 2022 der Rechtsformänderung in eine Aktiengesellschaft zuzustimmen. Laut ihnen sei eine stabile Trägerschaft für das Spital Uster nur so weiterhin gewährleistet. Die Grünen fügen an, dass im Falle eines Neins weitere Gemeinden aus dem Zweckverband austreten würden, was in der jetzigen Situation einem Fiasko gleichkäme.

Auch für die Gemeinden würde die Aktiengesellschaft Vorteile bieten, weil sie so die finanziellen Risiken minimieren können, da bei dieser neuen Rechtsform die Nachschusspflicht entfällt. Gemäss den Grünen brauche es für den nachhaltigen Erfolg des Spitals Usters wie aufgezeigt aber wesentlich mehr als nur diese geänderte Rechtsform. Das schweizerische Gesundheitswesen sähen die Grünen aber grundsätzlich lieber in öffentlicher Hand.

Die Grünen rufen die Gemeinden und anderen Parteien dazu auf, sich für eine verlängerte Befristung der Leistungsverträge auf fünf Jahre anstelle der von der Regierung vorgeschlagenen drei Jahre einzusetzen. Denn das Spital Uster soll eine faire Chance erhalten, seine Zukunftsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

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