Von der Leyen: Waffen aus den USA sind okay

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht trotz des Kurswechsels der USA unter Präsident Donald Trump grundsätzlich kein Problem mit dem Kauf von Waffen aus den Vereinigten Staaten.

In einem Interview mit der Wochenzeitung «Die Zeit» antwortete sie mit «Ja» auf die Frage, ob man noch amerikanische Waffen kaufen könne, die von Washington aus technisch abgestellt werden könnten. «Dennoch plädiere ich persönlich dafür, dass wir mehr und mehr europäisch produzieren», ergänzte sie.

Zurzeit sei es so, dass der Löwenanteil des militärischen Materials, das Mitgliedsstaaten kaufen, von ausserhalb Europas stamme, sagte die CDU-Politikerin weiter. Das bedeute aber auch, dass dort gute Arbeitsplätze, Forschung und Entwicklung entstünden.

«Ich möchte, dass künftig mehr innerhalb Europas stattfindet. Das können auch amerikanische Firmen sein, die in Europa entwickeln und produzieren», so von der Leyen. Entscheidend sei, dass die Milliarden, die die EU nun investiere, auch einen positiven Effekt für die europäische Wirtschaft auslösten.

Die EU will stark aufrüsten. Jüngst hatten sich die Staats- und Regierungschefs dafür auf verschiedene Massnahmen verständigt, die die EU-Kommission zuvor vorgeschlagen hatte.

Dazu gehören etwa EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro und eine Ausnahme für Verteidigungsausgaben bei den EU-Schuldenregeln. In den kommenden vier Jahren sollen so insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.