Türkei: PKK will Friedensprozess «nicht torpedieren»

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat ihre Bereitschaft zu einer Auflösung unter Umsetzung ihrer eigenen Bedingungen versichert. Der Aufruf zur Auflösung von PKK-Gründer Abdullah Öcalan Ende Februar sei «voll und ganz angenommen» worden. Dies schrieb die PKK in einer Erklärung zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai.

Die PKK habe in den vergangenen zwei Monaten versucht, diesen erfolgreich umzusetzen. Mit Blick auf einen Friedensprozess mit der Türkei hiess es: «Da wir wissen, wie schwierig die Probleme sind, die wir zu lösen versuchen, versuchen wir, nichts zu überstürzen und nicht die Partei zu sein, die den Prozess torpediert.» Die PKK hatte eine vollständige Umsetzung der Forderungen Öcalans an Bedingungen geknüpft.

Im Mittelpunkt standen dabei Änderungsbedarf bei den Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali für Öcalan sowie dessen Möglichkeit eines freien Lebens nach seiner Freilassung. Ziel sei zudem gewesen dass Öcalan selbst einen lange erwarteten Parteikongress der PKK leiten könne. Hierbei sollte laut seinem Appell auch über Waffenniederlegung und Selbstauflösung entschieden werden.

Die Regierung hatte die Forderungen der PKK wiederholt abgelehnt, ebenso einen Waffenstillstand, den die PKK einseitig verkündete. Sie forderte die Arbeiterpartei zu einer schnellen und bedingungslosen Waffenniederlegung und Auflösung auf und ging weiter gegen die PKK vor.

Am Sonntag sagte der türkische Aussenminister Hakan Fidan: «Wir erwarten, dass die PKK als Organisation dem Aufruf so bald wie möglich positiv antwortet.» Die prokurdische Partei Dem stimmte der Erklärung der PKK zu, dass Öcalan den Kongress leiten dürfen sollte.

Die Dem steht am Kopf einer Initiative, welche zwischen der PKK und der Regierung einen neuen Friedensprozess vermitteln will sowie das Ende des Kurdenkonflikts herbeiführen möchte.